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Vom 1.2.2019
 
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Etat: Schwerpunkt Bildung und Betreuung
Sinzheims Bürgermeister bringt Haushalt 2019 ein / Schulden auf "historischem Tiefstand"
 
Von Christa Hoffmann
Sinzheim - Bildung und Betreuung sowie Ortskernsanierung bilden auch weiterhin den Schwerpunkt der Sinzheimer Investitionen. Das zeigen die Zahlen des aktuellen Haushaltsentwurfs, den Bürgermeister Erik Ernst am Mittwochabend im Gemeinderat einbrachte - erstmals auf Grundlage des neuen kommunalen Haushaltsrechts. Der Schuldenstand sei "auf einem historischen Tief", sagte er, und es sei keine Kreditaufnahme vorgesehen.
 
Die größte Einnahmeposition ist der Einkommenssteueranteil. Hier rechnet die Gemeinde mit 8,5 Millionen Euro (580000 Euro mehr als 2018), bei den sogenannten Schlüsselzuweisungen mit 5,5Millionen Euro (900000Euro mehr) und mit konservativ angesetzten 3,2Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen. Die zu zahlende Kreisumlage liegt bei 4,4Millionen Euro. Der Schuldenstand werde sich bis Jahresende auf 2,4 Millionen Euro belaufen, der niedrigste Wert seit 45Jahren, ein "historischer Tiefstand", betonte Ernst. Die Personalkosten schlagen mit 7,6Millionen Euro (355000Euro mehr) zu Buche.
 
Neben der Fertigstellung des Schulhofs der Lothar-von-Kübel-Realschule stehen in diesem Jahr der Neubau des Wiesenhauses als Kindertagesstätte in Kartung (1,4 Millionen Euro) und die Sanierung des Schwesternwohnheims St.Vinzenz im Mittelpunkt. Für die Ortskernsanierung sind 810000 Euro eingeplant. Allein für den Ausbau der Hauptstraße stehen laut Verwaltung 505000 Euro bereit, für die Erschließung des Gebiets "Im südlichen Niederfeld" werden Kosten in Höhe von 484000 Euro erwartet. Für die Umrüstung auf stromsparende LED-Straßenlampen sind 50000Euro veranschlagt, für den Ausbau der laut Bürgermeister "dringend notwendigen" vierten Reinigungsstufe im Klarwerk 300000 Euro. Weitere Vorhaben seien neben dem Bau eines Kleinspielfeldes in Leiberstung die Erweiterung des Sportzentrums um weitere Trainingsplätze in der Müllhofener Straße. In diesem Jahr seien im Etat Mittel für den Grunderwerb und die Feinplanung vorgesehen. Und die behördlichen Auflagen für die geplante öffentliche Badestelle am Baggersee in Leiberstung sollen abgearbeitet werden.
 
Der Bürgermeister dankte - ebenso wie alle Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat - Rechnungsamtsleiter Christoph Hettler und seinem Team für dessen Einsatz beim Umstellungsprozess auf den sogenannten doppischen Haushalt. Es sei - bei laufendem Betrieb - eine "Megaaufgabe" für die Verwaltung gewesen, die ohne zusätzliches Personal gestemmt worden sei.
 
Im Anschluss stellte Hettler die Eckdaten des Haushaltsplans vor, dessen "wesentlicher Kennwert" die Einwohnerzahl von aktuell 11319 sei. Die Steuerkraftsumme betrage "sehr beachtliche" 14,7 Millionen Euro. Die Erträge lägen im Ergebnishaushalt bei 27,5Millionen Euro, die Aufwendungen bei 26Millionen Euro. Ergebnis: ein Plus von 1,4 Millionen Euro. Hier werde der Ressourcenverbrauch erwirtschaftet. Deshalb solle der Etat ausgeglichen sein oder einen Überschuss erwirtschaften, erklärte der Fachmann.
 
Die Einzahlungen im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit, der die Investitionen abbildet, betragen 26 Millionen, die Auszahlungen 23Millionen Euro. Der Zahlungsmittelüberschuss, die frühere Zuführungsrate, beträgt 3,1 Millionen Euro. Das sei "ein stolzer Betrag", so Hettler.